Themenzirkel zur Interaktion Bürgerschaft – Verwaltung
von Nicole Lünow
Im Rahmen eines Themenzirkels zum Thema „Akteursvielfalt“, angekoppelt an die Promotion von Lea Fischer, Ende Juni 2022 kamen Vertreter:innen der Mittelstädte Coburg, Deggendorf, Geldern, Rotenburg/Wümme und Voerde/Niederrhein, sowie Lea Fischer, Prof. Dr. Agnes Förster, Florian Markscheffel und Jun.-Prof. Dr. Jan Polívka aus dem Graduiertenkolleg zusammen, um sich über Rollen und Akteursbilder in der Interaktion zwischen Stadtverwaltung und Zivilgesellschaft auszutauschen. Dabei wurden auch die Herausforderungen und Chancen der Bürger:innenbeteiligung aus Sicht von Vertreter:innen mittelgroßer Städte deutlich.
Um herauszufinden, welche Themen die Menschen in Ihren Städten beschäftigt und welche die größte Relevanz haben, greifen Verwaltungsvertreter:innen zu unterschiedlichen Formaten der Bürger:innenbeteiligung. Berichtet wurde einerseits von analogen Beteiligungsmöglichkeiten wie Stadtteil-/Quartiers-Spaziergängen mit dem/der Bürgermeister:in und/oder Verwaltungsvertreter:innen, Anlaufstellen bei Stadtfesten oder im Rathaus mit ausgelegten Informationen und der Möglichkeit der Meinungsäußerung, als auch das direkte Ansprechen von Bürger:innen. Andererseits setzen Städte zunehmend auch auf digitale Angebote wie Mitmachplattformen oder Social Media Kanäle (z.B. Facebook, Instagram), um Informationen online zur Verfügung zu stellen, aber auch Präferenzen, Meinungen und Wünsche zu sammeln.
Im Themenzirkel diskutierten die Teilnehmenden im Rahmen eines Erfahrungsblitzlichts und einer Simulation verschiedener Situationen der Interaktion zwischen Bürgerschaft und Verwaltung. Dabei stellten sich wiederkehrende, zentrale Fragen heraus, mit denen viele Verwaltungsvertreter:innen konfrontiert werden. Diese lassen sich den folgenden drei Gruppen zuordnen:
1. Gestaltung von Beteiligungsformaten
Wie müssen Formate gestaltet werden, um mehr Nähe zu Bürger:innen zu schaffen? Wie kann man Interesse und daran anschließend Beteiligung von Bürger:innen stärken? Wie schafft man es, nicht immer mit den gleichen Akteur:innen ins Gespräch zu kommen? Wie sehen Formate aus, die eine repräsentative Beteiligung aller Bürger:innen, z.B. bezüglich Alter, Geschlecht, Stadtteilszugehörigkeit und Migrationsgeschichte ermöglichen? Wie kann man es verhindern, bestimmte Gruppen auszuschließen? (Wie) Kann man verhindern, dass Bürger:innen enttäuscht werden? Wie geht man in diesem Zusammenhang mit Erwartungshaltungen um?
2. Verantwortung der Beteiligung
Wer trägt die Verantwortung dafür, Bürger:innenbeteiligung zu steigern? Muss die Stadt mehr als die klassische, rechtlich vorgeschriebene Beteiligung anbieten oder müssen sich Bürger:innen vermehrt aktiv selbst einbringen und fordern?
3. Kapazitäten für mehr Beteiligung
(Wie) Ist verstärkte Bürger:innenbeteiligung überhaupt umsetzbar in Anbetracht von begrenzten Kapazitäten und Fachkräftemangel? In welchen Bereichen ist Bürger:innenbeteiligung überhaupt möglich und zielführend, in Bezug auf den begrenzten Zuständigkeitsbereich der Kommune und der herrschenden Entscheidungshoheiten?
Anhand dieser Fragen ist auch erkennbar, dass sich Verwaltungsvertreter:innen in einem Spannungsfeld zwischen dem Willen, mehr Beteiligung anzubieten, und ihren begrenzten Kapazitäten befinden.
In der folgenden Grafik finden sich Erfahrungen und Tipps für Bürger:innenbeteiligung der teilnehmenden Stadtvertreter:innen wieder.
